Wahlen in Brasilien: Böse Überraschung für Lula

Hermann Dworczak

Lula erhielt er 48,6%, sein bürgerlicher Herausforderer Geraldo Alckmin 41,6% der Stimmen. Die Kandidatin der Psol, die revolutionäre Sozialstin Heloisa Helena, konnte mit 6,9% einen politischen Erfolg erzielen.

25.04.2007

Anders als allgemein erwartet muss Luis Inacio de Silva "Lula" am 29. Oktober in die Stichwahl. Bei  den Präsidentschaftswahlen erhielt er 48,6%, sein bürgerlicher Herausforderer Geraldo Alckmin 41,6% der Stimmen. Die Kandidatin der
Psol, die revolutionäre Sozialstin Heloisa Helena, konnte mit knapp unter 7% einen wichtigen Erfolg erzielen.
Nicht nur in Österreich können WahlforscherInnen und KommentatorInnen falsch liegen: Bis kurz vor den Wahlen wurde Lula (PT )  in nahezu allen  Umfragen bei über 5O% gehandelt. Ein zweiter Wahlgang wäre damit hinfällig gewesen.
Lula erreichte jedoch nur 48,6% stecken. Sein bürgerlicher Gegenkandidat, der rechtsliberale Geraldo Alckmin (PSDB), Opus Dei-Mitglied und oft als "spröde und hölzern" beschrieben, kam auf 41,6% . Lulas Vorsprung auf Alckmin - lange Zeit auf gut zwanzig Protent geschätzt - schmolz auf schmale 7% zusammen.

Heloisa Helena, die vor zwei Jahren aus der PT ausgeschlossen wurde, weil sie sich weigerte, die ursprünglichen - sozialistischen - Positionen der PT preiszugeben und deren Kandidatur auch internationale Unterstützung fand (u.a. durch Noam Chomsky ) erzielte  6,9%. Die Kernpunkte ihrer Wahlbewegung waren radikale Agrarreform, Suspendierung der Zahlung der Auslandsschulden, Ablehnung der Amerikanischen Freihandelszone (ALCA).

An den ehemaligen Erziehungsminister der Regierung Lula, Christovam Buarque, der für die Demokratische Arbeitspartei ( PDT ) kandidierte, entfielen 2,7%.

Versprochen und nicht gehalten

Das Bündel der Ursachen für die Notwendigkeit Lulas in die zweite Runde gehen zu müssen ist  vor allem hausgemacht. Lula und die rechte Führung der PT haben  ihre Versprechungen nicht in die Wirklichkeit umgesetzt:

• Bei der,  u.a. von der Landlosenbewegung MST immer wieder eingeforderten Landreform ging nicht viel weiter;
• Eine Umverteilung von oben nach unten fand nicht statt; nur die "extreme Armut " konnte von 26,8 auf 22,8% reduziert werden Hingegen wurden die "geerbten" Schulden "musterschülerhaft" bezahlt. Das lobende Urteil der "Neuen Zürcher Zeitung": Lula hat "in den letzten vier Jahren die internationale Finanzgemeinde davon überzeugt, dass er in seiner Wirtschaftspolitik solide ist ".
• Es laufen verschiedene "Sozialprogramme" ( z.B " Bolsa Familia " ), die zwar ein Minimum an Untersützung gewähren, aber weder die oligarchischen Strukturen des Landes aufbrechen , noch die Armen aus ihrer underdog-Position als "karitative BittstellerInnen" herausführen;
• Der Regenwald wurde z.T. privatisiert. Originalton des Unterstatssekretärs Tasso Azevedo vom Umweltministerium."So fördern wir nachhaltige Entwicklung und bereiten der unkontrollierten Abholzung ein Ende ".
• Die Regierung Lula war und ist in eine Reihe von Korruptionsskandalen verwickelt;
• Schließlich kniff Lula in der Schlussphase des Wahlkampfs und sagte eine TV-Diskussion mit seinen Konkurrenten mit fadenscheinigen Argumenten ab.

Am 29. Oktober ist die brasilianische Linke gefordert, Alckmin mit seinem weit rechts angesiedelten Programm zu verhindern. Deshalb ist es notwendig für Lula zu stimmen. Nicht jedoch, um Illusionen zu säen, dass in der zweiten Amtsperide Lula seine Versprechungen verwirklichen wird. Lula hat im Gegenteil klar gemacht , dass er an seinem bisherigen "wirtschaftsfreundlichen" Kurs festzuhalten gedenkt.


07-10-2006, 11:01:00 |Hermann Dworczak