2. Sozialforum in Deutschland: Dialog mit Initiativen aus Osteuropa

Angela Klein

Der Grundgedanke des Forums, Bewegungen und Proteste kontinuierlich zusammenzuführen, an gemeinsamen inhaltlichen Nennern zu arbeiten, wurde am 2. Sozialforum in Cottbus verwirklicht.

07.11.2007

Viele waren enttäuscht, weil so wenige gekommen waren. Bei 160 Veranstaltungen und einer Konzentration ihres Großteils auf eineinhalb Tage füllten selbst die 1.500 Teilnehmenden, welche die Anmeldung über die Dauer von drei Tagen gezählt hat, die Säle nicht wirklich. Einige, wenige, Veranstaltungen mussten mangels Beteiligung ausfallen. Das passierte vor allem dort, wo ein Thema mehrfach angeboten wurde, z.B. das Thema EU. Viele Veranstalter zeigten sich mit der Beteiligung hingegen "hochzufrieden".

Wichtiger als ein weiteres Großevent war aber, dass der Grundgedanke des Forums sich verstetigt: die kontinuierliche Zusammenführung von Bewegungen und Protesten, die Arbeit an gemeinsamen inhaltlichen Nennern, die sich natürlich auch ausdrücken muss in gemeinsamen Initiativen und Aktionen. Das sind unspektakuläre Schritte, aber notwendige, wenn die Kurzatmigkeit bisheriger Mobilisierungsformen überwunden werden soll. Es sieht danach aus, als wären in Cottbus Fortschritte auf diesem Weg erzielt worden. Einige seien hier aufgeführt – ein Überblick über das Ganze war Einzelnen auch diesmal unmöglich:

Die exzentrische Lage des Ortes nahe der Grenze zu Polen und Tschechien, aber mehr in der Mitte Europas, sollte darüber hinaus genutzt werden, um in einen aktiven Austausch mit sozialen Bewegungen aus Osteuropa zu kommen. Diese Rechnung ist voll aufgegangen: Vor allem aus Polen konnten sehr viele Organisationen, Gewerkschaften und andere Initiativen, gewonnen werden, nicht nur mit deutschen Kolleginnen und Kollegen auf dem Podium zu diskutieren, sondern auch eigene Veranstaltungen anzubieten. Viele dieser Organisationen sind untereinander verfeindet und reden in Polen nicht miteinander. Aber zum Sozialforum kamen sie alle und es war eine Diskussion untereinander möglich. Sicher wird man sie im kommenden Jahr auf dem ESF in Malmö wieder treffen, die Kontakte werden sich vertiefen und die Spaltung in Ost- und Westeuropa, die nach wie vor gemeinsame Antworten behindert, damit schrittweise überwunden.

Die Gewerkschaften haben das Angebot, welches das Sozialforum bereitstellt, diesmal weitaus besser genutzt als Nicht-Regierungsorganisationen. Sie haben den Kontakt zu ihren osteuropäischen Kollegen gesucht, den Dialog mit anderen sozialen Bewegungen, und sie haben sogar angefangen, ihre eigenen Probleme dort zu diskutieren: so die IG Metall der Region Cottbus über Streiktaktiken. Hervorzuheben ist eine Konferenz über Mindestlöhne in Europa unter Beteiligung des Vorsitzenden der OPZZ, der immer noch größten Gewerkschaft in Polen, und ein Dialog über globale soziale Rechte, der sich im April zwischen der IG Metall, Attac, medico international und kein mensch ist illegal angebahnt hat.

Attac hatte diesmal kein eigenes Veranstaltungsangebot. Dasselbe gilt für die Kirchen. Initiativen aus dem entwicklungspolitischen Spektrum waren nur gering vertreten – zur großen Enttäuschung der wenigen, die gekommen waren und nicht auf ihre Kosten kamen. Selbst das Thema Frieden war unterbelichtet. Die Bereiche Frauen und Umwelt fehlten vollständig, sieht man von regionalen Initiativen ab. Letztere aber waren mit ihren beiden Themen: Braunkohle und Rechtsextremismus gut präsent.

Auf der Versammlung sozialer Bewegungen, die wieder den Abschluss bildete, gab es diesmal keine Diskussion, ob man den Sozialforumsprozess fortführen müsse. Es gab eine ausführliche Bilanzdiskussion, in der die ca. 100 Anwesenden betonten, dass die Vorbereitung des nächsten Sozialforums in zwei Jahren auf andere Füße gestellt werden muss: Sie darf nicht erst ein halbes Jahr im Voraus beginnen, sondern sofort. Das Sozialforum ist kein Ereignis, sondern ein Prozess. Die Arbeit an dem Miteinander, die Suche nach Übereinstimmungen und gemeinsamer Praxis kann nicht erfolgreich sein, wenn sie alle zwei Jahre kurz aufgerufen wird – das ist eine Aufgabe, der wir uns in der Zeit dazwischen widmen müssen; auf dem Sozialforum können wir letztlich nur ratifizieren, wie weit wir mit diesem Prozess sind.

Und wir stehen noch ganz am Anfang. Alle unsere Schwächen konnte man gut an dem Forum ablesen. Auch das Fernbleiben der jungen Generation, die den Weg nach Heiligendamm gefunden hat. Wer aber sagt, das Sozialforum sei deshalb gescheitert, weil die Brücke zu Heiligendamm nicht geschlagen werden konnte, verrät ein falsches Herangehen: Das Sozialforum ist kein deus ex machina, der auf wundersame Weise all die Probleme löst, die normal sterbliche Linke nicht gelöst kriegen. Es ist nur so gut, wie wir alle zusammen genommen. Das einzige, was es den vielen anderen linken Initiativen voraus hat, ist der Wille und die Einsicht, dass wir nur gemeinsam Erfolg haben können. Und unsere Gemeinsamkeiten finden müssen.

("Vorabdruck" aus der Novemberausgabe der SoZ)