Von Olah bis Verzetnitsch – Das Demokratieverständnis der ÖGB-Bürokratie

Boris Jezek

Verzetnitsch ist zurückgetreten, das ist nur logisch, wenn ein ÖGB-Präsident im Verein mit einer Handvoll Vertrauten so mit dem Geld des ÖGB und der Streikkasse umgeht. Das ist nur logisch, wenn sich eine Gewerkschaftsführung, die Geld in spekulative Geschäfte steckt, wie sie auf dem Papier anprangert.

24.04.2007

Vielen Gewerkschaftsmitgliedern geht – zu Recht – der Hut hoch bei der Vorstellung, dass der Streikfonds zur Absicherung von Spekulationsgeschäften gedient hat. Hat sich die ÖGB-Führung gegenüber den regierungsmaßnahmen deshalb so lammfromm verhalten, weil die Absicherung der Geldgeschäfte im Vordergrund ihrer Interessen stand?

Das „Köpferollen“ allein wird an dem Dilemma nichts ändern. Olah, Sekanina, Verzetnitsch – Präsidenten kamen und mussten gehen, die Struktur des ÖGB blieb bestehen. Was die Gewerkschaftsbewegung wirklich braucht, ist eine tiefgehende Umstrukturierung des ÖGB. Innerorganisatorische Transparenz und Demokratie, klare politische Ausrichtung auf die Interessen der ArbeiterInnen, Angestellten und prekär Beschäftigten – und das heißt in inem Europa. in dem die Arbeitslosigkeit steigt und die Rechte der ArbeitnehmerInnen täglich beschnitten werden (siehe zB. Frankreich oder Deutschland – aber auch Österreich mit dem konservativen Vorstoß zur Anhebung des Pensionsantrittsalters), dass sich der ÖGB auf eine kämpferische Politik umstellen muss und dabei auch die dringende Notwendigkeit zu internationaler Kooperation besteht.

In den letzten Tagen hat allerdings auch das große Heucheln und Händereiben begonnen. Egal ob Schwarze, Blaue oder BZÖ, alle in deren Weltbild und Ideologie Spekulationsgeschäfte, das Zerschlagen und die feindliche Übernahme von Unternehmen, verbunden mit Massenentlassungen zum Tagesgeschäft gehören, versuchen nun den ÖGB und die BAWAG moralisch zu kritisieren. Mögen sie vor ihrer Haustür kehren, in sich gehen und zu KapitalismuskritikerInnen werden. Der Umbau der undemokratischen Strukturen des ÖGB, die ideologische Auseinandersetzung um sozialistische Moral und um die Notwendigkeit von starken Gewerkschaften steht in vordester Linie den Gewerkschaftsmitgliedern und zu.


28-03-2006, 18:07:00 |Boris Jezek