Aufruf zur Demonstration gegen Rassismus und Faschismus am 17.11.

30 Organisationen, darunter auch die Sozialistische Alternative (SOAL) rufen zur Demo in Wien auf - Treffpunkt: 1010 Wien, Schottentor, 14.00 Uhr

15.11.2007

Rassismus, Faschismus und Antisemitismus gehören in Österreich keineswegs der Vergangenheit an. Seit Jahrzehnten zeichnen sich nicht nur FPÖ und BZÖ durch populistische und rassistische Politik aus. Durch ständige rassistische Hetzkampagnen werden Ängste erzeugt und geschürt. Neben der antisemitischen „Normalität“ in Österreich werden seit einigen Jahren vor allem auch als MuslimInnen wahrgenommene Menschen zum Ziel rassistischer Hetze. Die SPÖVP-Koalition setzt die fremdenfeindliche Politik der schwarz-blau-orangen Regierung nahtlos fort: die regierenden Großparteien beziehen keine klare Position gegen Rassismus sondern entwerfen entsprechende, diskriminierende Gesetze.
Von der institutionalisierten politischen Opposition in Österreich geht kein offensiver Widerstand gegen diesen Rechts(d)ruck aus.

Gehen wir gemeinsam auf die Straße!

Die Debatte um Asylverfahren und Abschiebepraxis hat eine breite Diskussion über das humanitäre Bleiberecht in Österreich ausgelöst ohne Wirkung zu zeigen. Deshalb  widersetzen wir uns auch einer Diskussion über Integration, wenn es nur um Integration in eine rassistisch-patriarchale Leitkultur geht.
Wir stehen für grenzenlose Solidarität: Es darf nicht bei einem  Diskurs um humanitäres Bleiberecht für „gut integrierte“ Familien bleiben. Es muss um ein Recht auf Migration und Bleiberecht für alle gehen, das wir gemeinsam durchsetzen!

Die bestehenden AusländerInnengesetze illegalisieren Menschen und treiben sie in die Armut. Wir unterstützen Partizipation statt Integration.
Für alle Lesben, Schwule, Transgender,  AlleinerzieherInnen, alle die kein Deutsch lernen wollen, Großfamilien, Kleinfamilien, Einzelpersonen, alle die nicht arbeiten wollen und trotzdem Geld brauchen, alle die arbeiten wollen, alle die nicht arbeiten können und Unterstützung brauchen, alle die einfach woanders leben wollen, alle die woanders leben müssen und vor Krieg, Hunger,(politischer) Verfolgung oder Armut flüchten.

• Nein zur Kriminalisierung von „FluchthelferInnen“!
• Menschenverachtung kann nicht durch Gesetze gerechtfertigt werden!
• Rassismus bekämpfen!
• Gegen Antisemitismus in all seinen Erscheinungsformen!
• Sexismus bekämpfen!
• Heterosexismus bekämpfen!
• Patriarchale und rassistische Leitkultur abschaffen!
• Kein Mensch ist illegal! Bleiberecht für alle, immer und überall!