Bourgeoisie zwischen Finanzkrise und Sinnkrise

Immobilienkreditkrise, Lebensmittelpreisexplosionen, Finanzkrisen... linke.at-Autor Sergej Donauer liefert keine Antworten, sondern er stellt einige Gedanken und Hypothesen zur Entwicklung des Kapitalismus auf Weltebene zur Diskussion

25.04.2008

Die Konturen der Finanzkrise werden klarer, auch wenn noch immer Ungewissheit über die wirkliche Betroffenheit der einzelnen Banken und Kreditinstitute herrscht. Deswegen haben auch der Weltwährungsfonds und die Weltbank auf ihrer Tagung in Washington am Wochenende vom 12./13. April 2008 an alle Finanzinstitute appelliert, ihre Kreditausfälle in den kommenden 100 Tagen zu veröffentlichen. Von diesem Aufruf werden sich die wenigsten beeindrucken lassen, ist er doch mit keinerlei Auflagen und Sanktionen verbunden. Die Unternehmen werden dann mit der Wahrheit herausrücken, wenn es ihnen am zweckmäßigsten bzw. am wenigsten ungünstig erscheint. Damit kommen wir zu einem wesentlichen Ergebnis dieser alljährlich veranstalteten  IWF/IMB-Konferenz: Regulierungen, Zwangsmaßnahmen und staatliche Intervention auf den Finanzmärkten werden zwar angedacht, aber nicht beschlossen. Ein Indiz, dass die Lage noch nicht so ernst ist, wie sie ansonsten immer einige Stunden nach dem Bekanntwerden einer weiteren Pleite in der Berichterstattung kurzfristig dargestellt wird.

Was bisher bekannt wurde: Die Kreditausfälle insgesamt machen vorläufig mehr als 200 Mrd. Dollar aus. An Gesamtschaden wird ein Maximum von 975 Mrd. Dollar bzw. 1 Billion Dollar (=1000 Mrd. Dollar) als möglich erachtet. Die am schwersten betroffenen Banken sind die Schweizer UBS (bisher 25 Mrd. Euro bzw. 40 Mrd. Dollar Verluste) und die US-Institute Citigroup, Merrill Lynch, Bear Stearns. In Österreich sind die publizierten Schadensfälle ausgesprochen gering – alles zusammen dürfte es deutlich weniger als eine Mrd. Dollar sein. Dies ist der prononcierten Oststrategie der österreichischen Institute zuzuschreiben. Aus entgegengesetzten Gründen – der prononcierten Strategielosigkeit der deutschen Geldinstitute – ist im Vergleich zu Österreich eine relativ starke Betroffenheit der deutschen Geldwirtschaft zu verzeichnen. So kommt die Deutsche Bank auf Abschreibungen von bisher 4,8 Mrd. Euro (rund 7,5 Mrd. Dollar).  IKB, Bayrische Landesbank und die Sächsische Landesbank sind - gemessen an ihrer „Größe“ - noch viel tiefer verstrickt.

Die herrschende Meinung erwartet eine Vertiefung der Finanzkrise. „Wir haben die Talsohle noch nicht erreicht.“ Ganz, ganz vorsichtig wird jedoch auch erste Zuversicht gezeigt. „Wir sind dem Ende der Krise näher als dem Anfang“. Und schon ein wenig selbstbewusster heißt es, dass es im dritten Quartal, also im Herbst, zu einer Entspannung der Lage und zu wieder steigenden Aktienkursen kommen sollte. So das bürgerliche Meinungsbild.

Versuchen wir eine marxistische Sichtweise. Das Kapital hat große Verluste erlitten. Doch trotz der massiven Geldvernichtung funktioniert der Profitzyklus in der Produktion und Distribution vor allem in Europa weiterhin relativ gut. Dennoch: Die reale Wirtschaft beginnt von der Finanzkrise bedroht zu werden. Doch derzeit kann man nur von einem Drohpotenzial sprechen, das sich freilich konkreter als noch vor einem halben Jahr abzeichnet. Im Mittelpunkt dabei:  In den vergangenen Wochen haben sich die Kredite massiv verteuert. Dabei geht es nicht um die Kreditzinsen, die im Wesentlichen stabil geblieben sind.  Aber die Banken fordern jetzt eine größere Besicherung für Darlehen: Ein Kreditnehmer muss in Österreich das Dreifache der Summe, die er ausleihen möchte, an Sicherheit der Bank verpfänden bzw. zur Verfügung stellen. Konkret: Für einen Kredit von 1 Mio. Euro muss ich Werte (Bargeld, Wertpapiere, Immobilien, Versicherungsverträge usw.)  von 3 Mio. Euro vorweisen können. Der Normalfall sieht bei Bargeld eine Quote von 1 zu 1, bei Wertpapieren von 1 zu 2 vor.

Da Unternehmen ohne Kredite nicht auskommen – Die Morallehre „keine Schulden machen“ gilt ausschließlich für die arbeitende Bevölkerung inklusive Kleinbürgertum  – ist diese Veränderung tatsächlich eine reale Verschlechterung für die Betriebe. Warum die Banken die Daumenschrauben anziehen? Wahrscheinlich wollen sie Liquidität akkumulieren für den Fall einer Vertiefung der Finanzkrise.

Deren bisherige Darstellung in der Weltöffentlichkeit ist ja weniger eine Abbildung der Wirklichkeit, sondern eine geniale Meinungsmanipulation im Interesse des Finanzkapitals.

Was „wissen“ wir von der Finanzkrise? Was haben wir über die Ursachen gehört?

Amerikanische Häuslbauer und potenzielle Käufer von Einfamilienhäusern haben Kredite aufgenommen, die sie nicht mehr bedienen können. Die US-Hypothekenbanken waren unvorsichtig und haben diesen eher schlecht verdienenden Menschen ihre Kredite geradezu aufgeschwatzt. Es kam, was kommen musste: Die Banken können diese Kredite nicht mehr einbringen und müssen nun Milliarden und aber Milliarden Dollar abschreiben.

Was soll an dieser Darstellung schlecht sein? Nun verlassen wir kurz das marxistische Kauderwelsch und schweifen kurz in das 5. Jahrhundert nach Christus zurück. Da gab es in der römischen Provinz Noricum einen Einwohner namens Severin, der irgendwann heilig gesprochen wurde und über den eine Chronik, die „Vita Sancti Severini“, in den höchsten Tönen berichtet. Unter anderem bewahrt er seine Ortschaft am römischen Grenzwall vor einer germanischen Räuberbande. Ein Engel erschien ihm und warnte ihn rechtzeitig, so die Chronik. In Österreich übernahmen Historiker noch in den 50 er Jahren (1950 nicht 1850) diese Engel-Version 1 zu 1. In den 70er-Jahren wurde der Engel dann in der österreichischen Geschichtsforschung trivialisiert als Kundschafter der Kinder.

Zurück zur Finanzkrise: US-Bankmanager schwärmen in den USA aus und borgen den weniger gut verdienenden Menschen Geld. Diese lassen sich dazu hinreißen, über ihren Verhältnissen zu leben, indem sie das Geld, das sie sich nicht leisten können, nehmen. Wir als ferne Beobachter dieses Szenarios heben den (neoliberalen) Zeigefinger. Die Banken waren zu unvorsichtig, zu gutmütig, zu freundlich. Die Primitiv-Marxisten (Leute, die am mainstream hängen und diesen hirnlos mit „Marxismus“ garnieren) kommentieren dies so: Die Banken haben das Geld verschleudert, weil sie nur an ihre Profite denken. Und jetzt drängt sich der heilige Severin auf: Ähnlich wie ihm muss auch den Banken ein Engel erschienen sein, der sie veranlasste, ihr Geld einfachen Menschen zu leihen. Ich glaube weder an himmlische Engel noch an  Bankmanager als Engel auf Erden. Deswegen kommt mir die mainstream-Darstellung der Finanzkrise für provokant verblödend vor.

Natürlich gibt es den Häuslbauer, der die Kreditzinsen nicht zahlen kann. Natürlich gibt es die Hypothekenbanken, die Angst vor dem Bankrott haben müssen. Und offensichtlich hat die Finanzkrise auch in diesem Segment begonnen. Doch der illiquide US-Einfamilienhausbesitzer ist maximal der Auslöser, aber niemals die Ursache, der Grund für die aktuelle Finanzkrise. Geniale Meinungsmache, die systemkritische Fragen (Profitgier) und Interpretationen verhindert und dem Beobachter zu neoliberalen Schlussfolgerungen (strenges Geldregime) verleitet. Nicht der Hausbesitzer sollte im Mittelpunkt der Krisendarstellung stehen, sondern die Übernahmefonds, die der damalige SPD-Generalsekretär Müntefering bei den Bundestagswahlen in Deutschland als letzten Ausweg für seine Partei so populär als Heuschrecken gebrandmarkt hatte.  

Tatsächlich haben wir bei diesen „Heuschrecken“ in den vergangenen zehn Jahren eine Profitmaximierung erlebt, die atemberaubend war. So genannte Finanzinvestoren kauften in größtem Umfang Betriebe und Konzerne ein. Am Vorhandensein des Geldes scheiterte es nicht. Waren zumindest in Mitteleuropa bisher nur Banken und Versicherungen als „Übernehmer“ gesichtet worden, sind es seit den 90er-Jahren niemals zuvor gehörte Gesellschaften wie Blackstone (größter Privataktionär der Deutschen Telekom),  Cerberus (Käufer der Bawag und der Nippon Credit Bank), Apax (Käufer der Nordseekette), Apollo, Texas Pacific Group, Permira usw. usw. Woher diese Gesellschaften ihr Geld erhielten? Na von den Banken. Und jetzt vernehmen wir folgende Nachricht: Die Deutsche Bank will Kredite im Wert von 20 Mrd. Dollar, die sie nicht an Häuslbauer, sondern an diese Fonds gezahlt hat, auslagern und verkaufen. Die US-Citigroup plant gleiches mit Krediten von 12 Mrd. Dollar.

Da dieses Vorhaben öffentlich geworden ist, kann man eines sicher sein: Diese Kredite werden mit einem Abschlag verkauft. Die Deutsche Bank soll bereits Kredite im Wert von 5 Mrd. Dollar für zwei Beteiligungsgesellschaften in den USA verkauft haben. Zu 90 Prozent ihres nominellen Wertes, heißt es. Das bedeutet: Die Deutsche Bank hat  in diesen Transaktionen einen nominellen Verlust von 500 Mio. Dollar in Kauf genommen.

Wie sehr die aktuelle Krise des Kapitals zur Krise der Gesellschaft, will heißen, zur Krise der arbeitenden Bevölkerung wird, wird genau von dieser Frage entschieden. Werden all diese Beteiligungsfonds halten oder einige von ihnen zusammenbrechen? Das wäre die Schnittstelle von der Finanzkrise zur Wirtschaftskrise. Denn diese Investoren haben direkten und bestimmenden Einfluss auf die real arbeitenden Unternehmen, entscheiden über Wohl und Wehe der Firmen und damit über jeden einzelnen Arbeitsplatz.

Dass die Citigroup und die Deutsche Bank sich von solchen Krediten auch unter Verlusten trennen wollen, ist ein Hinweis für die steigende Nervosität. Aber Nachrichten über erste Probleme dieser  Beteiligungsfonds sind bisher ausgeblieben. Die Möglichkeiten einer solchen Eskalation sind real, freilich nach gegenwärtigem Wissensstand nicht wahrscheinlich.

Das Kapital steckt in einer Verwertungskrise. Die Profite sinken drastisch. Nur im Rohstoffsektor und in der Landwirtschaft ist die Situation goldig. Doch Tatsache ist auch, dass die Volkswirtschaften in den Industriezonen rund laufen. Daran ändert sich auch nicht viel, wenn die US-Wirtschaft für einige Monate nicht wachsen wird und für ein, zwei Quartale in eine Rezession schlittert.

Das Kapital befindet sich in einer Krise und ist dabei trotzdem unangefochten. Was soll ihm also passieren? Das gleiche kann man von der arbeitenden Bevölkerung nicht behaupten. Sollte die Finanzkrise auf die reale Wirtschaft übergreifen, wird es keinen Schutzwall für sie geben. Zu schwach ist die Arbeiterbewegung geworden. Das Kapital hat Narrenfreiheit und diese nützt sie voll aus. Wer ist stärker: Ich oder Ich?

Die wahrscheinlich größte Auswirkung der Finanzkrise wird eine  Umverteilung der Machtverhältnisse innerhalb des globalen Kapitalismus sein.  Hie die Verlierer - primär angloamerikanische Kapitalgruppen. Da die Gewinner – die EU, Russland, die arabischen Länder. Und irgendwo dazwischen pendelt China als letzte große stalinistische Volkswirtschaft zwischen Wirtschaftsboom (Wachstumsrate für 2007 von 11,9 Prozent und im 1. Quartal von 2008 von 10,6 Prozent) und Untergang. In Lateinamerika sehen wir als die Ausnahme in unserer Welt die einzige dynamische vorwärts strebende Arbeiterbewegung. Doch Venezuela als Zentrum dieser Gegenkraft hat zu wenig Strahlkraft, um die Arbeiterklasse in den Industriestaaten aufrütteln zu können.

Bei allem Elend der internationalen Arbeiterbewegung – zuletzt die Niederlage in Italien – hat die Linkspartei in Deutschland durch Oscar Lafontaine aufhorchen lassen. Dieser fordert, ermutigt von der Finanzkrise, eine Wiederverstaatlichung der Energiewirtschaft. Ein zaghafter Gegenangriff auf den Neoliberalismus? Offensichtlich. Aber bei einer Vertiefung der Krise könnte es tatsächlich zu einer Renaissance reformistischer Positionen kommen. Immerhin haben sogar führende Bankmanager in den vergangenen Wochen in ihrer Ratlosigkeit für mehr staatliche Intervention in die Finanzmärkte plädiert. Und die OECD hat jüngst gewarnt, staatliche Fonds aus China oder anderen Ländern zu diskriminieren. Wir erinnern uns: Noch vor einigen Monaten begann in Deutschland eine Diskussion über Eintrittsbarrieren für ausländische Fonds, die nicht gern gesehen werden. Dabei galt es primär um chinesische und russische Investoren. Jetzt allerdings kann man nicht mehr so wählerisch wie vor zwei Jahren sein, als es galt: Geld aus den USA ist okay, Geld aus Russland nicht, weil dahinter ja ein Weltbeherrschungsplan des Kreml stecken könnte. Diese „Philosophie“ hat sich angesichts der großen Geldvernichtung ziemlich verdünnt.      

Dies beweist auch das jüngste Beispiel: Ein chinesischer Staatsfonds hat mit 2 Mrd. Dollar ein Prozent der Aktien des britischen Ölkonzerns BP gekauft. BP hat den neuen Großinvestor begrüßt. Als sich vor einigen Jahren der staatliche chinesische Ölkonzern um die US-Ölgruppe Unocal beworben hatte, erklärte die US-Regierung  einen etwaigen Verkauf an China für nicht erwünscht. Unocal war denn auch an einen US-Bieter gegangen.

Die Umschichtung der Machtverhältnisse zwischen den rivalisierenden Kapitalfraktionen - z.B. russische und arabische Bourgeoisie gegen westeuropäisches Kapital - trägt auch zu einer Sinnkrise des „alten“ Kapitalismus bei. Traditionelle Denkmuster stehen plötzlich zur Diskussion.

Es sind die Preisexplosionen bei den Rohstoffen, die den Kurs der Bourgeoisie einer „Ökologisierung“ ihrer Herrschaft gewaltig zu durchkreuzen scheinen. Wir erinnern uns: Schwarzenegger, Al Gore, Obama, Merkel, Sigmar Gabriel, österreichische Politiker sowieso  - Jeder von ihnen entdeckte die Welt am ökologischen Abgrund und erklärte ihre Rettung zur Pflichtaufgabe.

Jetzt auf einmal wird die Frage aufgeworfen: Wer rettet die Menschen vor Biosprit? Was war da nicht in den vergangenen zehn Jahren alles in autistischer Manier an Heilbotschaften verkündet worden. Hinweise, dass ein solcher Kurs – Treibstoff aus Lebensmittel- oder Futtermittelpflanzen - rein konzeptionell zutiefst asozial sei, wurden nicht einmal ignoriert. Dabei konnte sich jeder kleinbürgerliche Dummkopf an seinen zehn Fingern die Konsequenzen ausrechnen, die da laut UN-Ernährungsorganisation FAO sind: Lebensmittelpflanzen wurden in den vergangenen drei Jahren um durchschnittlich 83 Prozent teurer. Weizen, also Brot- und Nudelgetreide, kostet gar um 181 Prozent mehr als 2004.

Die Inflation wird wieder zu einem Problem. Diesen März sind die Lebensmittelpreise im Vergleich zum März des Vorjahres in Österreich um 8,4 Prozent gestiegen. Treibstoffe wurden gar um 26 Prozent, Diesel um 30 Prozent teurer. Die allgemeine Teuerungsrate für März war klarerweise niedriger und betrug 3,5 Prozent.

Zwar werden derzeit nur aus zwei Prozent der angebauten Pflanzen Treibstoffe gemacht. Doch schon ein Überhang der Nachfrage zum Angebot von nur 0,5 Prozent genügt, um die Agrar-Rohstoffpreise hochzuschrauben. Die Erdölorganisation OPEC musste in den 90er Jahren für sie so manche schmerzvolle Erfahrung machen, weil sie bis 1999 brauchte, um einen solchen kleinen Nachfrageüberschuss durch Produktionsrücknahmen zu schaffen. Dann allerdings waren die Notierungen ausgehend von 9,50 Dollar je Fass richtig in die Höhe geschossen, bis nun 104 Dollar für Öl aus der OPEC. US-Leichtöl (WTI)  ist mit derzeit 116 Dollar je Fass vor der Nordseemarke Brent (114 Dollar) Preis-Spitzenreiter unter den Hunderten von Ölsorten.

Die Sinnkrise für die Bourgeoisie ergibt sich aus der sichtbar gewordenen Notwendigkeit, ökologische Fragen mit sozialen zu verknüpfen. Man kann Brotkrawalle in Ägypten, Tortilla-Preiskrise in Mexico u.ä. nicht zugunsten von Ängsten über schmelzende Gletscher hintanstellen. Damit wären wir am Schluss sogar bei einem Hauch von Zuversicht angelangt: Denn die Aufwertung der sozialen Fragen würde der globalen arbeitenden Bevölkerung mehr zugute kommen, als ein Beschwörungsprogramm zur „Rettung unseres Planeten“. Zugleich würde es die bisher so erfolgreichen Versuche der Bourgeoisie, die arbeitende Bevölkerung als Subjekt aus der öffentlichen Diskussion zu nehmen, zunehmend erschweren. 

Sergej Donauer, 19. April 2008