Wahlen in Brasilien: Böse Überraschung für Lula
Hermann Dworczak
Lula erhielt er 48,6%, sein bürgerlicher Herausforderer Geraldo Alckmin 41,6% der Stimmen. Die Kandidatin der Psol, die revolutionäre Sozialstin Heloisa Helena, konnte mit 6,9% einen politischen Erfolg erzielen.
25.04.2007
Anders als allgemein erwartet muss Luis Inacio de Silva "Lula" am 29.
Oktober in die Stichwahl. Bei den Präsidentschaftswahlen erhielt er
48,6%, sein bürgerlicher Herausforderer Geraldo Alckmin 41,6% der
Stimmen. Die Kandidatin der
Psol, die revolutionäre Sozialstin Heloisa Helena, konnte mit knapp unter 7% einen wichtigen Erfolg erzielen.
Nicht nur in Österreich können WahlforscherInnen und KommentatorInnen
falsch liegen: Bis kurz vor den Wahlen wurde Lula (PT ) in nahezu
allen Umfragen bei über 5O% gehandelt. Ein zweiter Wahlgang wäre damit
hinfällig gewesen.
Lula erreichte jedoch nur 48,6% stecken. Sein bürgerlicher
Gegenkandidat, der rechtsliberale Geraldo Alckmin (PSDB), Opus
Dei-Mitglied und oft als "spröde und hölzern" beschrieben, kam auf
41,6% . Lulas Vorsprung auf Alckmin - lange Zeit auf gut zwanzig
Protent geschätzt - schmolz auf schmale 7% zusammen.
Heloisa Helena, die vor zwei Jahren aus der PT ausgeschlossen wurde,
weil sie sich weigerte, die ursprünglichen - sozialistischen -
Positionen der PT preiszugeben und deren Kandidatur auch internationale
Unterstützung fand (u.a. durch Noam Chomsky ) erzielte 6,9%. Die
Kernpunkte ihrer Wahlbewegung waren radikale Agrarreform, Suspendierung
der Zahlung der Auslandsschulden, Ablehnung der Amerikanischen
Freihandelszone (ALCA).
An den ehemaligen Erziehungsminister der Regierung Lula, Christovam
Buarque, der für die Demokratische Arbeitspartei ( PDT ) kandidierte,
entfielen 2,7%.
Versprochen und nicht gehalten
Das Bündel der Ursachen für die Notwendigkeit Lulas in die zweite Runde
gehen zu müssen ist vor allem hausgemacht. Lula und die rechte Führung
der PT haben ihre Versprechungen nicht in die Wirklichkeit umgesetzt:
- Bei der, u.a. von der Landlosenbewegung MST immer wieder eingeforderten Landreform ging nicht viel weiter;
- Eine Umverteilung von oben nach unten fand nicht statt; nur die "extreme Armut " konnte von 26,8 auf 22,8% reduziert werden Hingegen wurden die "geerbten" Schulden "musterschülerhaft" bezahlt. Das lobende Urteil der "Neuen Zürcher Zeitung": Lula hat "in den letzten vier Jahren die internationale Finanzgemeinde davon überzeugt, dass er in seiner Wirtschaftspolitik solide ist ".
- Es laufen verschiedene "Sozialprogramme" ( z.B " Bolsa Familia " ), die zwar ein Minimum an Untersützung gewähren, aber weder die oligarchischen Strukturen des Landes aufbrechen , noch die Armen aus ihrer underdog-Position als "karitative BittstellerInnen" herausführen;
- Der Regenwald wurde z.T. privatisiert. Originalton des Unterstatssekretärs Tasso Azevedo vom Umweltministerium."So fördern wir nachhaltige Entwicklung und bereiten der unkontrollierten Abholzung ein Ende ".
- Die Regierung Lula war und ist in eine Reihe von Korruptionsskandalen verwickelt;
- Schließlich kniff Lula in der Schlussphase des Wahlkampfs und sagte eine TV-Diskussion mit seinen Konkurrenten mit fadenscheinigen Argumenten ab.
07-10-2006, 11:01:00 |Hermann Dworczak
