Nepal – Die Monarchie wankt

Mit ihrem mehrere Wochen dauernden Aufstand im April hat die nepalesische Bevölkerung der Monarchie einen schweren Schlag versetzt und den König gezwungen, die demokratischen Freiheiten wieder herzustellen.

25.04.2007

Als Nepals König Gyanendra am 1. Februar 2005 den Ausnahmezustand ausrief, stürzte er das Land in eine bisher nicht gekannte Krise. Der Geschäftsmann Gyanendra Bir Bikram Shah Dev wurde im Juni 2001 König, nachdem sein älterer Bruder seinen Vater Birendra sowie ein Dutzend weitere Mitglieder der königlichen Familie ermordet und anschließend Selbstmord begangen hatte.
Der neue König Gyanendra suspendierte im Oktober 2002 das Parlament und setzte verschiedene Regierungen nach seinen Gnaden ein. Im Februar 2005 verhängte er dann den Ausnahmezustand und ließ politische Führer verhaften oder unter Bewachung stellen. Unfähig, die durch die Krise auf dem Land aufgekommene maoistische Guerilla der CPN(M) (Communist Party of Nepal [Maoists]) einzudämmen, die den größten Teil des Landes außerhalb der Hauptstadt Katmandu kontrolliert, wandte sich der König gegen die städtische Opposition. Damit schuf er die Bedingungen für eine neue Allianz aus sieben parlamentarischen Parteien (u.a. die Communist Party of Nepal (United Marxist-Leninist) [CPN(UML)] und der Nepali Congress) einerseits und der maoistischen Guerilla andererseits — aus politischen Kräften also, die sich bislang bekämpft hatten.
Die so geeinte Opposition forderte vor der Abhaltung von Wahlen, dass erst einmal die politischen Freiheiten wieder hergestellt würden, sowie die Annahme einer neuen Verfassung. Das Land wurde durch die Mobilisierungen lahmgelegt und der Generalstreik ausgerufen. Die Repression kostete mehrere Menschenleben, Hunderte wurden verwundet, und zahlreiche Oppositionsführer und Gewerkschaftsaktivisten verhaftet. Doch die demokratische Bewegung ließ sich dadurch nicht einschüchtern, und am 25.April zwangen die Massenmobilisierungen den König klein beizugeben und das Parlament wieder herzustellen.
Noch im April beschloss das wieder zusammengetretene Parlament einstimmig, Wahlen für eine Verfassunggebende Versammlung abzuhalten. Die CPN(M) erklärte daraufhin eine dreimonatige Feuerpause.
Im aus 205 Abgeordneten bestehenden Parlament von Katmandu stellen der Nepali Congress und die CPN(UML) mit 113 bzw. 68 Mandaten die stärksten Fraktionen.
(Quelle: SOZ, Juni 2006: www.soz-plus.de)

07-06-2006, 10:29:00 |