Die polnische „Solidarnośc” - eine verratene Revolution

Eine Revolution kann auf zwei Arten eine Niederlage erleiden - entweder wird sie erstickt oder verraten. Die Tragödie der polnischen Revolution 1980-81 liegt daran, dass sie beiden Niederlagen erlegen ist. Sie wurde von all denen verraten, die im Fahrwasser der heutigen politischen Eliten sich auf den August 1980 und ihre Abstammung von der Solidarnośc berufen. In dem sie den Kapitalismus restaurierten, sind sie den Interessen der Gesellschaft untreu geworden, die in der Revolution zum Ausdruck gekommen war und haben somit alles über Bord geworfen, was ursprünglich angezielt war.

30.03.2011

Eine Revolution  kann auf zwei Arten eine Niederlage erleiden - entweder wird sie erstickt oder verraten. Die Tragödie der polnischen Revolution 1980-81 liegt daran, dass sie beiden Niederlagen erlegen ist. Sie wurde von all denen verraten, die im Fahrwasser der heutigen politischen Eliten sich auf den August 1980  und  ihre Abstammung von der Solidarnośc berufen. In dem sie den Kapitalismus restaurierten, sind sie den Interessen der Gesellschaft untreu geworden, die in der Revolution zum Ausdruck gekommen war und haben somit alles über Bord geworfen, was ursprünglich angezielt war.

Heute wird im Rahmen der generellen Fälschung des Charakters und der Geschichte des “August” und der Ereignisse der folgenden 16 Monate  ein “antikommunistisches nationales Ereignis” gemacht - allerdings haben sie damit wenig Glück, denn alle Spuren ließen sich nicht verwischen, zumal diese Ereignisse eine typische und klassischen Revolution der Arbeiterschaft war. Seitdem vor 150 Jahren der Kapitalismus entstand, sind solche Revolutionen immer wieder aufgetreten. Die Arbeiter haben sie zur Verteidigung der Rechte, Interessen und Würde ihrer Arbeiterklasse durchgeführt.

Es ist bedeutungslos, dass normalerweise die Revolutionen das kapitalistische System betrafen, wobei die genannte Revolution in Polen ein Regime betraf, das sich sozialistisch nannte. Der so genannte “reale Sozialismus” ging aus einem doppelten Prozess hervor. Auf der einen Seite wurde der Kapitalismus abgeschafft, auf der anderen Seite die Aneignung der ökonomischen und politischen Macht, die eigentlich in die Hände der Arbeiterklasse gehört hätte, durch eine parasitäre bürokratische Schicht übernommen. Sie saß dieser Klasse im Genick und lebte durch die Ausbeutung ihrer Arbeit, obwohl im Gegensatz zum Kapitalismus die Formen der Ausbeutung keine Grundlagen in den gesellschaftlichen Produktionsverhältnissen hatten.

Es bestand die Chance die bürokratische Diktatur niederzuschlagen, aber das Volkseigentum und die Planwirtschaft zu erhalten und auf ihrer Grundlage eine Regierung durch die Arbeiter zu begründen und mit dem Aufbau eines   demokratisch und selbstverwalteten Sozialismus der Arbeiter zu beginnen. Dies ist die Wahrheit, die heute gern verschwiegen wird. Die Unabhängige Gewerkschaft „Solidarnośc” wird heute mit dem Wiederentstehen des Kapitalismus gesehen, der 10 Jahre nach deren Gründung entstand und der Arbeiterschaft eine verstärkte brutale Ausbeutung brachte, die Produktionsverhältnisse veränderte, zu einer Diktatur des Kapitals führte, wo es sogar möglich ist den Beschäftigenten den zustehenden Lohn zu enthalten, zudem den Verlust aller sozialer Leistungen, eine Massenarbeitslosigkeit, Massenarmut und eine Arbeitsmigration auf der Suche nach Verdienst brachte.

Die heutige „Solidarnośc” beruft sich einerseits auf den August als ihre Geburtsstunde, andererseits ist sie nicht in der Lage die wahre Geschichte der „Solidarnośc” von 1980/81 zu erfassen und verfälscht sie. Bei den durch die Medien so lautstark propagierten Feierlichkeiten zum 30. Jahrestag des „August” fanden in kleinen Kreisen statt und ohne der Mehrheit der damaligen Aktivisten der damaligen „Solidarnośc”. Die Mehrheit der Arbeiterklasse verhielt sich demgegenüber gleichgültig. Es waren auch nicht die Solidaritätskomitees aus dem westlichen Ausland anwesend, die seinerzeit selbstlos während des Kriegsrechts die „Solidarnośc” unterstützten. Diese Unterstützung hatte keine antikommunistischen Beweggründe, sondern fanden aus einem internationalen Klassenbewusstsein statt.

Die während des Kriegsrechts zerschlagene „Solidarnośc” ist nie wieder zum Leben als eine Massenbewegung der autonomen und demokratischen Arbeiterschaft erwacht. Das war passierte lässt sich leicht erklären. Während der Wellen von massenhaften Arbeitskämpfen kann so eine Bewegung sich aus eigener Kraft einige Zeit entwickeln. Aber um Niederlagen zu bestehen und sich danach wieder neu zu orientieren - um gar nicht erst von Sieg zu reden, wo eine Regierung durch die Arbeiter notwendig wäre - wäre unabdingbar eine Partei erforderlich, die ein politsicher Garant der Unabhängigkeit ihrer Klasse wäre und hätte sie mit den entsprechendem Programm und einer Strategie des Kampfes versorgen.

Solch ein Programm entstand zumindest in groben Zügen in Polen 15 Jahre vor diesem August, wo es um eine Revolution der Arbeiterschaft gegen Bürokratie und zur demokratischen Bildung von Arbeiterräten ging. Gemeint ist der „Offene Brief an die Partei” von Jacek Kuroń und Karol Modzelewski vom März 1968. Bald danach haben die Kreise aus der Opposition und die Autoren selbst sich von diesem Brief und vom Marxismus distanziert.

Der „Offene Brief” war schon den Aktiven des KOR (Komitee zur Verteidigung der Arbeiter) fremd als sie gewissen Einfluss in der Arbeiterschaft gewannen. Im Herbst 1980 wurde Kuroń zu seinem Verhältnis zum Marxismus gefragt. Dazu meinte er, dies wäre eine Philosophie der sozialen Bewegung des 19. Jahrhunderts gewesen, die sich längst überlebt hätte. Zum Ende seines Lebens brandmarkte er die Ergebnisse der Restauration des Kapitalismus, an dem er teilhatte, und bekannte sich zum Marxismus. (Kuroń war  nach 1989 Minister für Arbeit und Soziales in der Regierung  Mazowiecki, er starb 2004 an Krebs)

Schauen wir aus historischer Perspektive auf die Evolution der „demokratischen Opposition, so fällt einem die Instrumentalisierung der Arbeiterklasse ins Auge . Ganz deutlich wird dieses Verhältnis bei Piłsudski und seinen Anhängern. Am Ende des 19. Jahrhunderts verteidigte Kazimierz Kelles-Krauz in der Polnischen Sozialistischen Partei die Auffassung, dass das Proletariat für die Unabhängigkeit Polens wäre. Er warnte vor den Parteimitgliedern, die faktisch der Meinung waren, dass das Proletariat für eine Unabhängigkeit Polens ist. Sie wollten das Proletariat als Schlagkraft benutzen, um durch ihre Kraft einen bürgerlichen Staat aufzubauen. Für Adam Michnik und seine Kollegen war das ein inspirierendes Beispiel.

Das von Kuroń und sein oppositionelles Umfeld wieder verworfene Programm übernahm keine politische Gruppe oder Organisation. Das ist ein ungewöhnliches Paradox. Schließlich führen alle Klassenkämpfe zu einer programmatischen und politischen Verlebendigung der Linken. Es kommt zu Entfaltung schon bestehender revolutionärer Organisationen, zur Bildung von Organisationen an den Stellen, wo es noch keine gab, einer Radikalisierung der linken reformistischen Bewegungen. Der „August” brachte hier keine Veränderungen.

Warum? Die „marxistisch- leninistische Ideologie” des Regimes, die allgemein in Polen als Marxismus betrachtet wurde, war gründlich aus den Köpfen verschwunden. Sie eignete sich nicht für entstehende und vorübergehende Programme, um sie für eine reale Bewegung einer Autonomie der Arbeiterschaft zu nutzen, oder zur Erarbeitung von Strategie und Taktik. Es war also notwenig sich von dieser Ideologie zu verabschieden und den Marxismus neu zu entdecken - als eine Theorie von Bedingungen, Formen und Auswirkungen des Klassenkampfes und als politisches Programm.

In 1980 brach eine weitere schwere Krise des „realen Sozialismus” aus, der die restauratorischen Tendenzen unter den Bürokraten - vor allem in der Wirtschaft und Teilen der Intelligenz forcierte. Viel restauratorische Elemente der Intelligenz kreisten zwischen den Bürokraten und der „Solidarnośc” und empfahlen beiden Seiten eine marktwirtschaftliche Reform. Sie hatten Einfluss in Gremien auf der Landesebene und ihren Apparat und Funktionären. Hier war auch eine demokratische Kontrolle von Unten viel schwieriger als bei Kommissionen in Betrieben und Regionen. In den obersten Gremien hatten die Berater und Experten ihren Einfluss  zur Gestaltung der Politik der Solidarnośc missbraucht.

Der starke Anteil der Selbstorganisation und die unabhängigen Aktionsmöglichkeiten der Arbeiter, die verstärkten Erfahrungen im Bereich der Demokratie und Klassenkampf der Arbeiter, der Anstieg des Selbstbewusstseins, der Anstieg der Möglichkeiten der Arbeiter die Tätigkeit der Betriebe zu kontrollieren, die Arbeiterselbstverwaltung, ein demokratisches Planen - dies waren die eine Seite der Medalie. Die  andere, mit der Zeit immer gefährlichere, war das Fehlen einer Partei der Arbeiterklasse.

Dieser Bereich erträgt kein Vakuum und so kommen sehr schnell andere - fremde - politische Richtungen, die ihn besetzen. Bei dem landesweiten Kongress gab es untergründig nur selten offen ausgetragenen Kampf zwischen den Mitgliedern des KOR (nationale Rechte) und den auf der anderen Seite zwar zahlenmäßig stärker, aber mit verschiedenen Auffassungen, die einen Klassenstandpunkt oder zumindest einen dahingehenden Instinkt vertraten. Hier vertrat ein radikaler Flügel die Arbeiterselbstverwaltung, dort wieder Auffassungen, die den Bürokraten entgegen kamen und gar verdeckt restaurative Tendenzen befürworteten. Zwischen Befürwortern und Gegnern einer demokratischen Arbeiterschaft, der Unabhängigkeit von der katholischen Kirche und Kampf um die Macht der Arbeiter.

Im allgemeinen siegte bei den wichtigsten Angelegenheiten der Klassenstandpunkt. Schlimmer wurde es, wenn die Sache von den demokratischen Gremien, wie einem Delegiertenkongress, die Dinge auf den Tisch des Landesverbandes landeten. Ein besonders verbissener Kampf bei diesem Kongress nahmen Gesetze des Sejm in Fragen der Selbstverwaltung der Belegschaften und über die Staatlichen Betriebe ein. Der Kongress erkannte den Kompromiss von Wałcsa, den er hinter ihrem Rücken mit dem Sejm geschlossen hatte nicht an und wollte in die Betriebe zur Abstimmung diese beide Gesetze bringen, die in ihrer Tendenz stark von der Gewerkschaft abweichen und gar die Selbstverwaltung gefährden. Der Kongress hat weiterhin erklärt, dass er weiter entsprechend dem Willen der Belegschaft tätig wird und rief auf authentische Arbeiterselbstverwaltungen zu schaffen, die sich auf die Position der Gewerkschaft berufen und nicht auf die genannten Gesetze.

Nach der Abstimmung, deren Ausgang die Mehrheit mit Ovationen bedachte, sagte zu mir Jacek Merkel (ein wichtiger Anhänger Wałcsas und im Präsidium der Landeskommission und späterer wichtiger Liberaler von Danzig): „Was habt ihr davon, dass ihr gewonnen habt? Nach dem Kongress kippen wir so wie so das Referendum!” Und dies haben sie gemacht, um Wałcsas Kompromiss zu schützen. So waren also trotz der Zustimmungen beim Kongress weitere interne Kämpfe notwendig. Wäre nicht das Kriegsrecht eingeführt worden, hätte es eine gute Chance gegeben den Kampf zu gewinnen. In der „Solidarnośc” tat man sich schwer mit dem Willen der Belegschaften großer Betriebe. Wer sie hinter sich hatte, konnte ohne weiteres damit rechnen sogar  Wałcsa zu besiegen.

Als während des Kriegsrechtes die Massenbewegung zerschlagen wurde hat sich alles geändert. Der Wille der Arbeiter zählte nicht mehr und verlor Einfluss. Die „Solidarnośc” erlebte eine gründliche Metamorphose. Die ehemalige Massenorganisation wurde von kleinen Gruppen und kleinen Strukturen ersetzt, die zum großen Teil sich an die Kirche anschließen ließen und von rechten, konservativen, national-konservativen und liberalen politischen Gruppen dominiert wurden. Ihr gemeinsames Programm war der Antikommunismus, das Bündnis mit den Imperialisten und die Restaurierung des Kapitalismus.

Die auf diese Weise wiedergeborene „Solidarnośc” verlor ihre Unabhängigkeit. Besetzt mit feindlichen Interessen den Arbeitern gegenüber, konnte sie nur versuchen zu verteidigen, faktisch jedoch nur schachern und eine beschämende Rolle als Gewerkschaft spielen, in dem sie die Transformation zu Neoliberalismus und Kapitalismus verdeckte. Kein Wunder also, dass sie nicht mehr eine Organisation der Mehrheit der Arbeiterklasse war und in ihren Reihen nur eine Minderheit verblieb.

Zbigniew Marcin Kowalewski

(Der Autor war Aktivist der „Solidarnośc” in Łódź und der Bewegung zur Arbeiterselbstverwaltung sowie Delegierter des I. Kongresses der„Solidarnośc”  Polens. Übersetzung aus dem Polnischen: Norbert Kollenda; Quelle: SOZ)